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Großes Gewächs - Schlappe für den VDP


(13.02.2013) -  

Eine herbe, wenn auch nicht unerwartete Niederlage musste der deutsche VDP jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof einstecken. Er hatte bereits in der zweiten Instanz gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der EU geklagt, weil dieses sein Wortzeichen GG - für "Großes Gewächs" nicht als Wortmarke anerkennen und schützen wollte. Das Urteil wirft nicht nur Fragen hinsichtlich der begehrte Marke selbst, sondern auch hinsichtlich der Ernsthaftigkeit und Professionalität auf, mit der dieser Prozess durch die Instanzen getrieben wurde.


Nicht einmal in Deutschland ist das Große Gewächs so exklusiv, wie es der VDP vielleicht manchmal gerne sähe. (Foto: E. Supp)

In der Sache hatte Brüssel den Antragsteller bzw. Kläger deshalb abschlägig beschieden, weil es sich bei der angemeldeten Wortmarke lediglich um eine beschreibende Angabe handele, die keinerlei, z. B. an eine geographische Herkunft gebundene oder durch graphische Zusätze hervorgehobene Unterscheidungskraft besitze. Was die Verfahrensstrategie betrifft, so bemängelten die Brüsseler, die vom Kläger, dem VDP, "vorgelegten Beweise reichten nicht aus, um eine Verkehrsdurchsetzung der angemeldeten Marke in den deutschsprachigen Gegenden feststellen zu können". Was soviel bedeutet, dass die Marke "GG" entweder keine Marktrelevanz besitzt oder dass der VDP so schlecht vorbereitet in diese Prozesse ging, dass er die entsprechenden Dokumentationen oder Statistiken nicht vorlegen konnte. Hochmut kommt eben immer noch vor dem Fall.

Interessant ist auch die Argumentationsstrategie des VDP, der offenbar versuchte, geltend zu machen, dass "das fragliche Zeichen ... nachgewiesenermaßen nur in Bezug auf Weine seiner Mitglieder verwendet" werde. Wie das zum (früher) oft gehörten Bekenntnis des VDP passt, man wolle dem Konzept des Großen Gewächses auch über die eigene Mitgliedschaft hinaus Wirkung verschaffen, bleibt sein Geheimnis. Merkwürdig auch, dass der VDP offenbar argumentierte, dem Kürzel "GG" käme eine assoziative Eigenständigkeit zu, die nicht automatisch auf die ausgeschriebene Variante "Großes Gewächs" verweise - offenbar in der Hoffnung, dass dem Kürzel dann der "Makel" der ausgeschriebenen Version, eine nicht schützbare "beschreibende Bezeichnung" zu sein, nicht mehr anhafte. Wie merkwürdig, dass das Gericht dann doch meinte, "GG" werde automatisch mit "Großes Gewächs" assoziiert und sei damit ebenso "beschreibend".

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tja der VDP ist halt doch

tja der VDP ist halt doch nicht der Mittelpunkt der Welt.
Und mal ganz ehrlich: Es sind ZWEI Buchstaben - wenn man so einen Mist schützen lassen kann, lasst uns doch gleich das ganze alphabet schützen ...

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